Wie wähle ich dir richtige Partei

Ob Bundestagswahl, Europawahl, Wahlen zu den Landtagen, Kreis- oder Gemeinderäten – ständig wird der Bürger an die Wahlurne gerufen. Viele von uns fragen sich dann: Was ist die richtige Partei für mich? Welche Partei hat mein Vertrauen dieses Mal verdient oder soll ich meine letzte Wahlentscheidung beibehalten bzw. ändern. Die Zeiten sind vorbei, in denen hier weiterlesen →

direkte Demokratie

Direkte Demokratie: warum fordern Rechtspopulisten so gerne die Einführung von ihr, entweder grundsätzlich oder in Verbindung mit dem Ruf nach EU- oder Euro-Referenden? Ganz einfach, weil sie sich erhoffen durch eine einfach zu emotionalisierende und manipulierbare Bevölkerung eher eine Zustimmung zu bekommen, als durch die parlamentarischen Gremien in einer repräsentativen Demokratie. Dabei sind direkt-demokratische Elemente hier weiterlesen →

Bundespräsident Wahl

Blickt man in die Verfassung so ist die Stellung des Bundespräsidenten in Österreich und der Bundesrepublik Deutschland ziemlich ähnlich, ‚oberster Notar‘ des Staates, Ernennung und Entlassung der Regierung, Repräsentation des Staates nach innen und vor allem nach außen. Ein gravierender Unterschied besteht jedoch in dem Wahlverfahren zur Besetzung des höchsten Staatsamtes. In Deutschland erledigt dies hier weiterlesen →